Gemeinderat am 04.07.2023

22.07.2023

Die Sitzung war mit 26 Tagesordnungspunkten recht lang. Viele Punkte wurden zügig und harmonisch bearbeitet, da man sich in den Ausschüssen einig war.

Zusammenfassung Gemeinderatssitzung vom 04.07.2023

Die Sitzung war mit 26 Tagesordnungspunkten recht lang. Es ging aber durch viele Punkte zügig und harmonisch durch, da man sich bereits in den vorherigen Ausschüssen einig geworden war. Die Verwaltung wurde parteiübergreifend bei mehreren Punkten für ihre gute Arbeit gelobt (dem ich mich hier auch gerne anschließe).

Unser Bürgermeister Erik Ballmeyer gab eine Zusammenfassung zum Stadtradeln: ca. 25.000 km wurden in den 3 Wochen von uns Ostercappelnern zurückgelegt und die beste Fahrerin ist über 900 km gefahren. Die archäologische Ausgrabung in Venne neben Häcker geht an einigen Stellen noch weiter. Die Verwaltung setzt sich mit den Programmen zum Klimaschutz 2Zero (persönlicher CO2 Fußabdruck ermitteln und verbessern) und Wattbewerb (messen des Zubaus an PV in Kommunen) auseinander. Erfreulich ist die Planung weiterer Bürgerfahrten zwischen Ostercappeln und unseren Partnergemeinden. Für die Zeit vom 01.11.2023 bis 05.11.2023 kommt Besuch aus Bolbec bestehend aus Schülern und Sportlern und es werden noch Gastfamilien gesucht. Meldet euch bitte bei der Gemeinde (z.B. Email info [at] ostercappeln.de), wenn ihr helfen wollt, ich kann nur davon schwärmen, wie viele schöne Erinnerungen ich mittlerweile an solche Austausche habe! Es lohnt sich!

Danach ging es mit den eigentlichen Tagesordnungspunkten los.

Es wurde ein Defibrillator gespendet, der mittlerweile in Venne am Feuerwehrhaus angebracht worden ist. Herzlichen Dank dafür!

Am Kindergarten Arche Noah in Ostercappeln soll kurzfristig versucht werden, eine Containerlösung umzusetzen. Darüber hinaus soll mit der evangelischen Kirchengemeinde über eine mögliche Erweiterung gesprochen werden.

Den Auftrag für die Generalplanerleistungen zum Neubau des Kindergartens Venne wurde an eine Firma in Osnabrück vergeben.

Am Friedhof Ostercappeln wird eine weitere Fläche für Urnengräber hergestellt.

Für den Hochwasserschutz wird in Hitzhausen ein großes Regenrückhaltebecken bis zum Winter errichtet.

Ab dem 01.08.2023 wird es in Ostercappeln eine Förderrichtlinie über 30.000 € geben. Diese wird verschiedene Maßnahmen fördern, die im Zusammenhang mit dem Klimaschutz stehen. Hier nur eine Kurzfassung alle Maßnahmen: maximal 500 € für eine PV-Anlage, pauschal 200 € für ein Balkonkraftwerk, pauschal 500 € für den Einbau einer Wärmepumpe, maximal 500 € für festinstallierte Regenwassernutzungsanlagen sowie maximal 500 € für Dachbegrünungen.

Als wirklich einziger langwieriger Punkt mussten wir uns mit dem Regionalen Raumordnungsprogramm für den Landkreis Osnabrück beschäftigen. Hier wurden Stellungnahmen von der Verwaltung erarbeitet, über die wir einzeln beraten und abstimmen mussten. Interessante Punkte waren hier z.B. ein generelles befürworten einer Ortsumgehung Venne, auch ohne zu wissen wo/wie diese umgesetzt werden kann (es gibt nur einen alten Plan, der mittlerweile verbaut ist) oder ein befürworten des Ausbaus der A33 Nord.

Zuletzt wurden dann noch die Fragen der Ratsmitglieder und danach die der 18 anwesenden Einwohner von der Verwaltung beantwortet.

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Felix Ostmann