Zunächst ist es selbstverständlich richtig, dass die Ortsbürgermeisterin beziehungsweise der Ortsbürgermeister nicht unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Nach der Kommunalwahl wählt der neu zusammengesetzte Ortsrat diese Person aus seiner Mitte. Das ist gesetzlich eindeutig geregelt und wird von niemandem bestritten.
Genau deshalb steht auf entsprechenden Wahlplakaten auch ausdrücklich „Kandidat“ beziehungsweise „Ortsbürgermeisterkandidat“. Damit wird gerade nicht behauptet, das Amt werde bei der Kommunalwahl direkt vergeben. Vielmehr wird den Wählerinnen und Wählern offen mitgeteilt, wer bereit ist, im Falle entsprechender Mehrheiten im Ortsrat für dieses Amt zur Verfügung zu stehen.
Ich halte diese Information sogar für wichtig. Wer seine Stimme bei der Ortsratswahl abgibt, möchte schließlich wissen, welche Personen anschließend bereit sind, besondere Verantwortung für den Ort zu übernehmen. Die Zusammensetzung des Ortsrates entscheidet am Ende auch darüber, wer eine Mehrheit für das Amt des Ortsbürgermeisters erhält. Die Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger hat deshalb sehr wohl Einfluss darauf.
Etwas verwundert hat mich zudem, dass der Leserbrief den Eindruck einer rein neutralen Bürgermeinung vermittelt. Die Verfasserin ist selbst seit Jahren kommunalpolitisch für Bündnis 90/Die Grünen aktiv. Das ist selbstverständlich ihr gutes Recht. Gerade wenn jedoch Transparenz im politischen Wettbewerb eingefordert wird, sollte auch dieser politische Hintergrund nicht unerwähnt bleiben.
Ich selbst bin derzeit Ortsbürgermeister in Venne, kandidiere bei der Kommunalwahl auf der Liste der CDU erneut für den Ortsrat und trete auch als Kandidat für das Amt des Ortsbürgermeisters an. Genau das möchte und darf ich den Bürgerinnen und Bürgern vor der Wahl offen sagen. Am Ende entscheiden zunächst die Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung des Ortsrates – und anschließend entscheidet der gewählte Ortsrat über den Ortsbürgermeister.
Transparenz bedeutet deshalb aus meiner Sicht nicht, politische Ziele oder Kandidaturen zu verschweigen. Transparenz bedeutet, klar zu sagen, wofür man antritt und welche Verantwortung man übernehmen möchte.
Wilhelm Tiemeyer
Ortsbürgermeister Venne
CDU